Informationen über die Landtagswahl am 14. März 2021 aus Anlass der Corona-Pandemie


Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,

die aktuelle Corona-Pandemie und die pandemiebedingten Einschränkungen werden nach der derzeitigen Entwicklung Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben. Dies gilt insbesondere für die Stimmabgabe im Wahllokal, wo besondere Schutzmaßnahmen eingehalten werden müssen. Bei der Vorbereitung dieser Wahl werden alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen u. a. folgende Maßnahmen:

  • In den Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Eine Ausnahme von dieser Maskenpflicht gilt nur für die Personen, die durch ein ärztliches Gutachten eine Befreiung von der Maskenpflicht nachweisen können. Im Wahlraum werden medizinische Masken für die Fälle vorgehalten, in denen Wählerinnen und Wähler eine vorgeschriebene Maske vergessen haben. 
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. 
  • Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume - insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne - werden regelmäßig und gründlich gereinigt.
  • Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Jede Wählerin oder jeder Wähler erhält einen neuen und unbenutzten Schreibstift, der anschließend mitgenommen werden darf.
  • Jedes Mitglied des Wahlvorstandes erhält zwei Masken des Standards KN95/N95, um sie am Wahltag zu tragen.

Neben der Urnenwahl haben Sie auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein, den Sie mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen können. Sie können den Antrag auch mündlich (nicht telefonisch) oder per E-Mail oder über das Online-Wahlscheinverfahren (Website der Verwaltung) stellen. Bei Ihrem Antrag müssen Sie Ihren Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Ihre Anschrift angeben. Sie erhalten zusammen mit dem Wahlschein:

  • einen Stimmzettel 
  • einen Stimmzettelumschlag (blau) 
  • einen Wahlbriefumschlag (hellrot), den die Gemeinde freigemacht hat, und
  • ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie Sie Ihre Stimmen
    per Briefwahl abgeben.

Sie können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung und Ihres Personalausweises auch persönlich beim Wahlamt beantragen und abholen. Dort besteht die Möglichkeit, direkt Ihre Stimmen vor Ort abzugeben. Allerdings kann es wegen der Einhaltung der Hygieneregelungen und Zugangsbeschränkungen zu längeren Wartezeiten kommen. Deshalb bitten wir Sie, wenn irgendwie möglich, den Postweg, per E-Mail oder über die Website der Verwaltung (Online-Wahlschein) für die Beantragung der Briefwahl zu nutzen!

Kurzentschlossene können grundsätzlich bis Freitag, den 12. März 2021, 18 Uhr, Briefwahlunterlagen beantragen. Ausnahmsweise können Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragt werden, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann oder Stimmberechtigte aus von ihnen nicht zu vertretenden Gründen nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurden.

Damit Ihre Stimmen gültig sind, bitte ich Sie, die Hinweise im Merkblatt zur Briefwahl, das Sie mit den Wahlunterlagen erhalten, genau zu beachten.

Nach Ausfüllung der Wahlunterlagen sollten Sie diese spätestens am Donnerstag vor dem Wahltag (11. März 2021) absenden. Dann kann gewährleistet werden, dass die Wahlunterlagen rechtzeitig bei der Gemeindeverwaltung eingehen.

Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden. Für den rechtzeitigen Eingang Ihrer Wahlunterlagen bei der Gemeinde sind Sie selbst verantwortlich.

Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief noch bis zum Wahltag (14. März 2021) bis 18 Uhr direkt bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Gemeindeverwaltung oder am Wahltag bis 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgeben.

Ralph Bothe, Bürgermeister