Südwest-Umgehung Offstein nimmt wichtige Hürde


MAINZ / OFFSTEIN – Auf der Grundlage des bestehenden Koalitionsvertrages räumt die Landesregierung von Rheinland-Pfalz dem Erhalt von Landesstraßen den Vorrang vor Neubauprojekten ein. Dennoch ist nach Auffassung des zuständigen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr aber auch der Neubau von Landesstraßen – insbesondere von Ortsumgehungen – weiterhin erforderlich. Dafür stehen im laufenden Jahr allerdings lediglich rund 7 Mio. Euro zur Verfügung – bei einem angemeldeten Bedarf von mindestens 100 Mio. Euro.

Das Ministerium hatte sich daher entschlossen, den Landesbetrieb Mobilität (LBM) mit der Beurteilung und Bewertung von etwa 170 angemeldeten Neubauprojekten von Landesstraßen zu beauftragen. Dabei sollten neben dem Kosten-Nutzen-Verhältnis auch Aspekte des Städtebaus und der Raumordnung betrachtet werden und eine ökologische Risikoabschätzung erfolgen.

Nachdem die Ergebnisse der Bewertung durch die Fachbehörde vorlagen, hat die Landesregierung entschieden, die Planungs- und Genehmigungsverfahren für landesweit 17 Straßenneubauprojekte weiterzuführen und für diese Vorhaben Baurecht zu schaffen. Wie Staatssekretär Andy Becht jetzt in einem Schreiben an VG-Bürgermeister Ralph Bothe und Offsteins Ortsbürgermeister Robert Kuhn mitteilt, gehört zu den 17 Vorhaben auch die Südwest-Umgehung Offstein im Zuge der L 455. Unter den ausgewählten Projekten ist für die Umgehung Offstein als einzige bereits das Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden, während sich andere Maßnahmen zum Teil erst in der Phase der Vorplanung befinden.

Die Planungen für die Ortsumgehung Offstein stammen ursprünglich bereits aus den 1970er Jahren. Im Jahre 1979 wurde dann der nordwestliche Abschnitt der Straße fertiggestellt. Für die Weiterführung wurde 1987 ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet, welches aufgrund gravierender Einsprüche im Hinblick auf Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebes jedoch nicht abgeschlossen werden konnte.

Nachdem zwischenzeitlich die Planung für das rund 1,2 km lange Vorhaben wieder aufgenommen wurde, konnte die Detailplanung in 2013 fertiggestellt und genehmigt werden. In einem Prüfbericht 2014 teilte der Landesrechnungshof mit, dass er keine grundsätzlichen Bedenken hätte, die der Einleitung weiterer Planungsschritte entgegenstehen. Seit Herbst 2016 läuft nun erneut das Planfeststellungsverfahren. Auch hier wurden wieder Einwände von Seiten einzelner Grundstückseigentümer erhoben, die jedoch als nicht so gravierend eingeschätzt werden, wie noch im ersten Verfahren. Dennoch bleibt die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde abzuwarten und könnte das Projekt noch stoppen. Die Baukosten werden auf rund 4,2 Mio. Euro veranschlagt.

Nach Einschätzung des LBM würde die Umgehungsstraße zu einer erheblichen städtebaulichen Verbesserung für die Gemeinde Offstein führen und wäre gleichzeitig eine hervorragende Ergänzung des regionalen Straßennetzes. Demgegenüber werden ökologische Konflikte durch die Baumaßnahme als gering eingeschätzt.

Dieser Auffassung schließt sich auch VG-Bürgermeister Ralph Bothe an: „Ohne die Umgehungsstraße werden alle Bemühungen über Maßnahmen der Dorferneuerung eine Aufwertung des Ortskerns von Offstein zu erreichen immer wieder an eine Grenze stoßen.“ Die Aufnahme in die Prioritätenliste des Landes sei daher ein immens wichtiges Signal, denn damit würden die Weichen für den Neubau von Landesstraßen für einen Zeitraum von weit mehr als 10 Jahren gestellt. „Den Bau einer Landesstraße, die nicht auf dieser Liste steht, werden wir wahrscheinlich nicht mehr erleben.“

Bothe und Kuhn dankten ausdrücklich der Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp, die sich in den vergangenen Jahren sehr nachdrücklich für das Projekt eingesetzt habe und auch in den letzten Monaten in Mainz zahlreiche Gespräche geführt hat, um immer wieder bei maßgeblichen Entscheidungsträgern auf die besondere Bedeutung der Umgehungsstraße für die Gemeinde Offstein und die Region hinzuweisen.

 

Bild: Schematische Darstellung der L 455 Ortsumgehung Offstein-Südwest auf der Internetseite des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums (www.mwvlw.rlp.de).

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